Arbeitsblatt AGFW FW 703 – Berechnungsverfahren zum Nachweis der unrentierlichen Kosten

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Die Erreichung der Klimaschutzziele hat innerhalb der EU und insbesondere auch innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hohe Priorität. Zur Umsetzung der ambitionierten Ziele sind besondere Anstrengungen im Bereich des Energiesektors mit Schwerpunkt Wärmeversorgung erforderlich.

Handlungsschwerpunkte sind neben der Senkung des Primärenergieverbrauchs der Einsatz von effizienten Fernwärmesystemen mit KWK-Erzeugeranlagen, die verstärkte Integration erneuerbarer Energien, die Erhöhung der Flexibilität der Systeme und die Senkung des Endenergieverbrauchs.

Die Umsetzung dieser Handlungsschwerpunkte erfolgt vor Ort in den Kommunen in Form konkreter Investitionen.

Unter reinen marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten werden jedoch nur diejenigen Investitionen realisiert, die eine hinreichende Wirtschaftlichkeit aufweisen.

Mit Blick auf die Klimaschutzziele ist deshalb unter Beachtung bestimmter Randbedingungen eine Förderung klimaschutzrelevanter Projekte, die nicht von vornherein eine hinreichende Wirtschaftlichkeit aufweisen, sinnvoll und erforderlich. Dazu sind durch EU, Bund und Länder entsprechende Förderprogramme initiiert worden.

Die Ausreichung von Fördermitteln ist an verschiedene Kriterien und Nachweise gebunden. Wesentliche Punkte sind die städtebauliche und wirtschaftliche Nachhaltigkeit und Plausibilität der Projekte in Bezug auf die Zielgröße und bei nicht von vornherein gegebener Wirtschaftlichkeit ist der Nachweis der Wirtschaftlichkeitslücke bezüglich der Investitionen und die Höhe der unrentierlichen Kosten zu erbringen.

Dazu sollte ein objektiviertes, transparentes und praxistaugliches Verfahren angewendet werden, das sich sowohl für den Fördermittelgeber als auch den Fördermittelempfänger eignet.

Das Arbeitsblatt AGFW FW 703 beschreibt ein solches geeignetes Verfahren, das sich seit 2012 in der Anwendung (Görlitz, Chemnitz) bewährt hat.